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OLG Düsseldorf (I-1 U 149/10) | Datum: 10.05.2010
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 25.06.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Düsseldorf (IV 4 RBs 149/09) | Datum: 04.05.2010
Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht zurückverwiesen Das [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 67/10) | Datum: 31.05.2010
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 3. Februar 2010 mit den Feststellungen aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen aufrechterhalten. Im [...]
OLG Düsseldorf (IV-4 RBs 143/09) | Datum: 05.05.2010
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet auf Kosten des Betroffenen verworfen. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen, die die Einzelrichterin durch Beschluss vom 26.04.2010 zur Fortbildung des Rechts auf den Senat [...]